Volkssolidarität


Thüringen

Volkssolidarität fordert Anreizstrukturen für festangestellte Pflegekräfte

Die jüngsten Berichte über das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), den Einsatz von Leiharbeitskräften in der Pflege zu begrenzen, kommentiert der Präsident der Volkssolidarität Dr. Wolfram Friedersdorff wie folgt:

„Die gestiegene Bedeutung der Leiharbeit in der Pflege ist ironischerweise ein Symptom des Personalmangels. Immer mehr Pflegekräfte entscheiden sich bewusst für eine Leasingfirma, da sie sich so beispielsweise ihre Schichten frei aussuchen können. Pflegeeinrichtungen bleibt häufig gar nichts anderes übrig, als auf Zeitarbeitskräfte umzusteigen, da sie sonst die Versorgung der von ihnen betreuten Menschen nicht sicherstellen könnten. In der Stammbelegschaft sorgt das natürlich für Missfallen, da man häufiger für die unbeliebteren Schichten eingeteilt wird und es kaum Gelegenheiten gibt, sich als Team einzuspielen.“

Gleichfalls betont der Verbandspräsident auch die Auswirkungen auf die Eigenanteile der Pflegebedürftigen: „Die durch Personalleasing entstehenden Mehrkosten werden nicht vollständig refinanziert. Aufgrund des von der Volkssolidarität vehement kritisierten Teilleistungsprinzips in der Pflegeversicherung trägt der Anstieg der Verwendung von Leiharbeitskräften mit dazu bei, dass die Eigenanteile in der Pflege immer weiter steigen und Pflegebedürftigkeit immer mehr zum Armutsrisiko wird.“

Die Volkssolidarität fordert Maßnahmen der Bundesregierung, um dem Trend zur steigenden Bedeutung von Leasingkräften im Pflegebereich entgegenzuwirken und die Anreize für Pflegekräfte, eine Festanstellung anzunehmen, zu erhöhen. „Wir könnten uns beispielsweise ein Steuerfreibetrag für Pflegekräfte, die direkt in der Pflege tätig und in Einrichtungen nach SGB V und SGB XI angestellt sind, vorstellen. Eine solche Regelung würde das Nettogehalt von Stammbelegschaften erhöhen“, so Dr. Friedersdorff.

Die Volkssolidarität wird zeitnah ein Gutachten zur gesetzlichen Neuregelung des Personalleasings in der Pflege vorlegen.