Volkssolidarität


Brandenburg
10.05.2019

Volkssolidarität fordert die Anerkennung der Lebensleistung der Ostdeutschen

„Eine vollständige Anerkennung der Lebensleistung von Beschäftigten in Ostdeutschland ist längst überfällig und geht über Symbolpolitik weit hinaus“, erklärt Dr. Wolfram Friedersdorff, Präsident der Volkssolidarität, anlässlich der heutigen Debatte über die DDR-Rentenüberleitung im Bundestag. „Vielmehr würde sie viele Menschen aus der Altersarmut befreien.“

Bei der Überleitung der in der DDR erworbenen Rentenansprüche in die gesetzliche Rentenversicherung wurden Vorsorgearten, die in der BRD nicht bekannt waren, häufig gekürzt oder gestrichen. In der Folge entstanden so für viele Bevölkerungsgruppen, wie beispielsweise Krankenschwestern oder Beschäftigte bei der Reichsbahn, massive Versorgungslücken in der Rente, die bis heute nachwirken und für die Betroffenen nicht selten ein Leben in Altersarmut bedeuten. Vor allem ostdeutsche Frauen würden von einer Anerkennung ihrer in der DDR erworbenen Alterssicherungsansprüche profitieren. Dies gilt besonders für Geschiedene.

„Die sozialen Sicherungssysteme in der DDR und der BRD waren unterschiedlich“, erklärt Dr. Wolfram Friedersdorff. „In der alten BRD galt der Ehemann lange als der hauptsächliche Versorger der Familie, Frauen haben häufig nur in geringem Umfang oder gar nicht zum Familieneinkommen beigetragen. In der DDR wurde die Frau als eigenständig betrachtet: bei einer Scheidung gab es keinen Versorgungsausgleich, der für das Einkommen der Frau garantierte. Im Rentenüberleitungsgesetz von 1991 wurde der fehlende Versorgungsausgleich nicht beachtet und viele Regelungen, die Frauen begünstigten, wurden gestrichen. Eine Entschädigung der betroffenen Frauen ist längst überfällig. Viele Frauen, die von einer solchen Regelung profitiert hätten, sind bereits verstorben und haben so nie Anerkennung für ihre Lebensleistung erfahren. Entsprechend drängt die Zeit.“

Sorge bereitet dem Verbandspräsidenten auch der anstehende ersatzlose Wegfall der Umwertung der Einkommen der ostdeutschen Beschäftigten bei der Berechnung von Rentenansprüchen. „Auch noch fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung verdienen viele Beschäftigtengruppen in Ostdeutschland für die gleiche Arbeit weniger, als dies im Westen der Fall ist. Fällt der Nachteilsausgleich wie vorgesehen ersatzlos weg, gerät die Alterssicherung vieler Ostdeutscher in Schieflage.“ Die Volkssolidarität setzt sich dafür ein, den Abbau der Umwertung von der Angleichung der Rentenwerte zeitlich zu entkoppeln. Im vergangenen Monat hat sich der Sozial- und Wohlfahrtsverband mit einem entsprechenden Schreiben an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen gewendet.

Weitere Informationen zur Ostrentenproblematik finden Sie hier.