Volkssolidarität


Thüringen
03.04.2019

Volkssolidarität kritisiert Anstieg von Altersarmut

„Der Anstieg von Altersarmut ist das Ergebnis von Fehlentwicklungen in der Renten-, aber auch in der Arbeitsmarktpolitik“, kommentiert Dr. Wolfram Friedersdorff, Präsident der Volkssolidarität, die heute vom Statistischen Bundesamt vorgelegte Statistik zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Diese belegt, dass die Anzahl der Bezieher/-innen dieser Fürsorgeleistung verglichen mit dem Vorjahr um 1,9 Prozent gestiegen ist. Im Dezember 2018 bezogen deutschlandweit rund 1.079.000 Menschen Leistungen der Grundsicherung nach SGB XII. Dies entspricht einem Anstieg von etwa 20.000 Personen verglichen mit dem Vorjahresmonat.

„Die Bundesregierung muss dieser Entwicklung schnellstmöglich gegensteuern. Von Armut betroffene Rentner/-innen sind in einer besonders prekären Lage, da sie verglichen mit erwerbsfähigen Menschen in der Regel keine Möglichkeit haben, ihr Einkommen aufzubessern. Im Alter gilt meist: einmal arm, immer arm. Hinzu kommt, dass die Ausgaben für Gesundheit und Pflege mit steigendem Alter oft zunehmen.“

Für die Volkssolidarität ist die Stärkung der gesetzlichen Rente das wirksamste und krisensicherste Mittel gegen Altersarmut. Der Verband fordert, die Kürzungsfaktoren in der Rentenanpassungsformel zu streichen und die Lebensstandardsicherung der gesetzlichen Rente wiederherzustellen. Notwendig hierzu ist die Festschreibung des Rentenniveaus auf mindestens 53 Prozent. Auch fordert der Verband einen Freibetrag für Einkommen aus der gesetzlichen Rente von 212 Euro. Ein solcher Freibetrag existiert bereits für Einkommen aus betrieblicher und privater Altersvorsorge.

„Wer lange Zeit im Niedriglohnsektor beschäftigt war“ so der Verbandspräsident weiter, „wird es jedoch auch bei einem Rentenniveau von 53 Prozent schwer haben, auf eine auskömmliche Rente zu kommen. Daher gilt es, den gesetzlichen Mindestlohn so anzuheben, dass er zumindest für langjährig Vollzeitbeschäftigte eine strukturell armutsfeste Rente garantiert. Auch die Einführung des Vorschlags einer Grundrente von Bundesminister Heil würde dazu beitragen, die Lebensleistung von Geringverdiener/-innen im Alter anzuerkennen. Allerdings hatten aufgrund der Umbrüche der Nachwendejahre viele Menschen in den neuen Bundesländern keine Chance, die Voraussetzung von 35 Versicherungsjahren zu erfüllen. Deswegen müssen Zeiten der Arbeitslosigkeit hier mitberücksichtigt werden.“