Volkssolidarität


Bundesverband e.V.

Unsere europäischen Werte

Kommentar des Präsidenten zur europäischen Flüchtlingspolitik

Fast 70 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie fliehen vor Kriegshandlungen, ethnischer Verfolgung, vor Mörderbanden skrupelloser Potentaten deren Agieren nicht selten im Dienste wirtschaftlicher Interessen steht. Sie fliehen vor Hunger, vor der Ausbreitung von Wüsten und sie fliehen, weil sie auf ein besseres Leben hoffen.

Auf der Flucht werden viele von Ihnen nicht nur um das wenige Gebracht, was sie mitnehmen konnten oder was ihre Familien Ihnen mitgeben konnten, sie werden gefoltert, versklavt und vergewaltigt. Zwei- bis dreihundert Menschen sind in diesem Jahr jeden Monat im Mittelmeer ertrunken. Jeder von ihnen hatte Hoffnungen und Wünsche, auf Überleben und auf ein menschenwürdiges Sein.

Die Antwort auf die Fluchtbewegung ist seit Ende 2015 klar. Europa schottet sich ab, schließt die Grenzen, bezahlt auch ungeliebte Regierungen dafür, dass sie der Europäischen Union das Problem vom Hals halten und verschärft die Bleiberegelungen. Italien lässt keine Rettungsschiffe mehr in die Häfen, andere EU-Staaten weigern sich strikt, auch nur einige der Flüchtlinge aufzunehmen.

In Deutschland entsteht eine Regierungskrise um die Frage, ob täglich circa fünf Abweisungen an der bayrischen Grenze erfolgen sollen. Und die Politiker dieser Union, die tausende Tote im Mittelmeer in Kauf nimmt, weisen bei jeder Gelegenheit darauf hin, dass die EU als  Wertegemeinschaft Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet sei. Zum Verhalten passen dann auch die Ignoranz gegenüber der Rechtsprechung, ein Marshallplan mit Afrika, der finanziell nicht unterfüttert wird und eine Medienberichterstattung – nicht nur der sozialen Medien – die Rassismus und Ängste schüren. Werte sollten nicht nur deklariert, sondern auch gelebt werden, sonst droht Unglaubwürdigkeit, an der es jetzt schon nicht mangelt.

 

Hier finden Sie Zahlen und Fakten zu Flucht und Asyl (PDF).