Volkssolidarität


Bundesverband e.V.

Klimaschutz muss ein „Breitensport“ werden

Maßnahmen zum Klimaschutz sozial verträglich gestalten

Am 26.06.2018 fand im Haus des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) in Berlin das 6. Treffen des „Aktionsbündnis Klimaschutz“ statt. Bundesumweltministerin Svenja Schulze informierte zu Beginn ausführlich darüber, warum Deutschland das selbst gesteckte Ziel, bis 2020 die Treibgasemissionen gegenüber 1990 um 40 Prozent zu reduzieren, nicht erreichen wird. Sie verwies dabei auf den Klimaschutzbericht ihres Ministeriums, der bereits alle wesentlichen Aussagen dazu enthält. 

Die drei wichtigsten Gründe für die Verfehlung des Ziels sind nach Auffassung des BMU das Bevölkerungswachstum, die gute Konjunktur und das damit verbundene Wirtschaftswachstum und die Tatsache, dass einige der durchgeführten Maßnahmen zur Senkung der Emission von Treibhausgas nicht wirkungsvoll gewesen seien. Frau Schulze formulierte das „Klimaschutz ein Breitensport“ werden müsse. Weiterhin kündigte sie für 2019 ein Klimaschutz-Gesetz an. 

Die anschließende Diskussion mit Vertretern des BMU, des Wirtschaftsministeriums (BMWi), des Verkehrsministeriums (BMVI) und des Landwirtschaftsministeriums (BMEL) wurde im sogenannten „Wiener Format“ geführt. Vertreter der verschiedenen Bänke wiesen darauf hin, dass es ein „weiter so“ nicht geben könne, wenn die sehr ambitionierten Ziele bis 2030 bzw. 2050 erreicht werden sollen. Die Ministerien erläuterten erste Pläne zur Festlegung und Erreichung von Sektorenzielen.

Die Volkssolidarität begleitet als Sprecher der Bank „Gewerkschaften, Sozial- und Wohlfahrtsverbände/Kirchen“ das Bündnis mit dem, Ziel dafür Sorge zu tragen, dass Maßnahmen zum Klimaschutz sozial verträglich für die von uns Betreuten und unsere Mitglieder gestaltet werden und die Sozialwirtschaft bei der notwendigen Umgestaltung die notwendige Unterstützung erhält.