Volkssolidarität


Bundesverband e.V.

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Kinderrechte ins Grundgesetz

Volkssolidarität unterstützt die Initiative des Kinderhilfswerks

Die Volkssolidarität will die zeitnahe Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz als Mitglied der „Initiative Kinderrechte ins Grundgesetz“ aktiv voranbringen und durch gezielte Aktionen in Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie Social-Media-Plattformen unterstützen.

Bereits 1989 wurde die Kinderrechtskonvention (KRK) der Vereinten Nationen verabschiedet. In Deutschland trat sie 1992 in Kraft. Deutschland ist somit dazu verpflichtet, die Gewährung der Kinderrechte durch geeignete Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und sonstige Maßnahmen umzusetzen.

Nach der VN-Kinderrechtskonvention gibt es vier Grundprinzipien für die Rechte von Kindern:

1.     Der Kindeswohlvorrang verpflichtet Gerichte, Verwaltungsbehörden, öffentliche und private Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie Gesetzgebungsorgane auf allen politischen Ebenen und bei allen Entscheidungen in erster Linie auf die Interessen und das Wohl eines beteiligten Kindes Rücksicht zu nehmen.

2.      Kinder haben ein Recht auf Beteiligung und Gehör in allen Belangen, die sie selbst und ihr Leben betreffen. Damit ist dieses Recht eng mit dem Kindeswohl verbunden. Kinder müssen die Möglichkeit haben, ihre Sicht der Dinge zu schildern und mit ihrer Meinung wirklich gehört zu werden. Kinder- und Erwachsenenperspektiven unterscheiden sich und müssen getrennt voneinander berücksichtigt werden.

3.      Das Recht auf Leben, eine persönliche Entwicklung und Förderung stärkt Kinder in ihrem Anspruch, in einem geschützten Rahmen aufzuwachsen und sich dabei zu eigenverantwortlichen und gesellschaftsfähigen Persönlichkeiten zu entwickeln, die aktiv am Leben teilhaben sollen. Das betrifft z. B. auch ihre Gesundheit, ihre Ernährung und eine gute Bildung. Dies zu garantieren und alle notwendigen Maßnahmen dafür zu ergreifen, ist der Staat eindeutig aufgefordert.

4.      Kinder haben ein Recht auf Schutz. Das bedeutet, dass niemand ihnen irgendeine Form von körperlicher oder seelischer Gewalt antun darf. Kein einziges Kind darf Opfer von Schlägen, Lieblosigkeit, Verwahrlosung, Kinderhandel, wirtschaftlicher Ausbeutung, Diskriminierung oder sexuellem Missbrauch werden.

Kinderstimmen hören

Kinder müssen in ihrer persönlichen Individualität und als Bürger unseres Landes wahrgenommen, gehört und berücksichtigt werden. Ihre Meinungen, Perspektiven und Bedürfnissen sind grundlegend für alle Entscheidungen, die auf ihr Leben Einfluss haben und gesellschaftlich sowie rechtlich in Deutschland und der ganzen Welt getroffen werden. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass Kinder und Jugendliche in allen Belangen gehört werden müssen, die ihr Wohl, ihre Lebensumstände und ihre Entwicklung betreffen.

Stärkung der Kinderrechte 

Diese Rechte sind bisher noch nicht ausreichend durch die aktuelle Gesetzeslage in Deutschland abgesichert. Sie als Staatsziel zu formulieren, reicht hier nicht aus. Allein Grundrechte begründen einklagbare Rechtsansprüche – auch für Kinder!

Dabei muss klar gestellt werden, dass eine Stärkung der Kinderrechte keinesfalls mit einer Schwächung von Elternrechten einhergeht oder Eltern aus ihrer fürsorgenden Verantwortung nimmt. Stattdessen bekommen Eltern mehr Rückendeckung, wenn es darum geht, sich für das Wohl ihrer Kinder gegenüber staatlicher Einrichtungen durchzusetzen. Es braucht die Kinderrechte im Grundgesetz, um kindlichen Interessen, v. a. bei Entscheidungen der Rechtsprechung, im Sinne des Kindeswohls verpflichtend mehr Gewicht zu verleihen (z.B. bei Verfahren zum Umgangs- und Sorgerecht).

Forderung der Volkssolidarität 

Die Volkssolidarität fordert von der Politik ein konsequentes und zügiges Handeln für die Kinder und Ihre Rechte und appelliert an alle Bürger/-innen, an alle Verbandsebenen und -mitglieder dieses Anliegen nach außen zu tragen und mit Initiativen zu unterstützen!

Und vergessen Sie nicht, auch Ihren Kindern von deren Rechten zu erzählen und mit ihnen gemeinsam dafür einzutreten.

Mehr Informationen unter:

www.kinderrechte.de

www.kinderrechte-check.de/assets/broschuere_checkdeinerechte (PDF)

Kinderrechte für Kinder erklärt:

Was sind Kinderrechte?
www.zdf.de/kinder/logo/kinderrechte-104.html (Video)

Warum müssen Kinderrechte ins Grundgesetz?
www.zdf.de/kinder/logo/kinderrechte-grundgesetz-100.html (Video)

Das Kinderrechte-Buch (in 4 Sprachen):
www.zdf.de/kinder/logo/das-kinderrechte-buch-100.html