Volkssolidarität


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Steigende Altersarmut

Volkssolidarität fordert Grundrente

Eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) belegt, dass nach geltender Rechtslage die Zahl der armutsgefährdeten Senior/-innen spürbar ansteigen wird. Grund hierfür ist das abgesunkene Rentenniveau, welches ohne politisches Eingreifen auf absehbare Zeit auch weiterhin abnehmen wird.

Sinkendes Rentenniveau entwertet gesetzliche Rente
Laut der Studie haben die Eingriffe in die Rentenanpassungsformel in den 2000er-Jahren die Rentenentwicklung von der Lohnentwicklung entkoppelt. In der Folge ist das Rentenniveau von etwa 53 Prozent zur Jahrtausendwende auf aktuell 48,1 Prozent abgesunken. Das DIW hat berechnet, dass bei gleichbleibender Rechtslage das Rentenniveau im Jahr 2045 nur noch bei 43 Prozent liegen wird. Konkret bedeutet dies, dass die Einkommen aus der gesetzlichen Rente für immer mehr Senior/-innen unterhalb des Grundsicherungsniveaus liegen wird. Die Leistungen des Versicherungssystems der gesetzlichen Rentenversicherung wird sich demzufolge immer mehr an denen des bedarfsorientierten Fürsorgesystems der Grundsicherung annähern. Immer mehr Senior/-innen werden von Altersarmut betroffen sein.

Volkssolidarität fordert Grundrente
Um den drohenden Anstieg der Altersarmut abzuwenden, setzt sich die Volkssolidarität für die Einführung des Vorschlags zur Grundrente des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) ein. Nach diesem Modell werden die Einkommen von Menschen, die während eines langen Erwerbslebens unterdurchschnittlich entlohnt wurden, bei der Rentenberechnung aufgewertet. Wichtig für den Verband ist jedoch, bei den vom BMAS vorgesehen 35 sogenannten „Grundrentenzeiten“ Zeiten von Langzeitarbeitslosigkeit mit zu berücksichtigen. Aufgrund der Umwälzungen in den Nachwendejahren würden sonst vor allem in Ostdeutschland viele Menschen nicht von der Grundrente profitieren. Ebenso fordert der Sozial- und Wohlfahrtsverband einen Freibetrag für Einkommen aus der gesetzlichen Rente in der Grundsicherung im Alter in Höhe von 50 Prozent des Regelbedarfes unabhängig von der Versicherungszeit. Eine solche Regelung gilt bereits für Einkommen aus privater und betrieblicher Altersvorsorge.

Gesetzliche Rente muss gestärkt werden
Eine Verschmelzung der gesetzlichen Rente mit dem bedarfsorientierten Fürsorgesystem ist für die Volkssolidarität inakzeptabel. Unabhängig von der Einführung einer Grundrente gilt es, die Lebensstandardsicherung der gesetzlichen Rente für alle Einkommensgruppen wiederherzustellen. Daher gilt es, das Rentenniveau längerfristig wieder auf 53 Prozent anzuheben. Weiterhin spricht sich die Volkssolidarität dafür aus, die gesetzliche Rentenversicherung zu einer Erwerbstätigenversicherung fortzuentwickeln, die alle Erwerbstätigen, also auch Selbstständige und Beamt/-innen, miteinbezieht. Eine Erwerbstätigenversicherung muss über einen längeren Zeitraum realisiert werden, in dem für die genannten Gruppen Übergänge gesichert werden und erworbene Anwartschaften geschützt bleiben.

DIW-Studie: Das Rentenniveau spielt eine wesentliche Rolle für das Armutsrisiko im Alter (PDF)

Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Grundrente (PDF)

Netzwerk gerechte Rente zur Grundrente