Volkssolidarität


Foto: Anne-Sarah Shiferaw

Drohende Altersarmut in Ostdeutschland

Volkssolidarität wendet sich an Fraktionsvorsitzende

Immer mehr Rentner/-innen in Deutschland sind von Altersarmut betroffen. Ohne politisches Gegensteuern wird dieser Trend sich fortsetzen. Aufgrund des überdurchschnittlich großen Niedriglohnsektors, den durch die Umwälzungen der Nachwendejahre oftmals gebrochenen Erwerbsbiografien und des allgemein niedrigeren Lohnniveaus werden die ostdeutschen Länder von dieser Entwicklung besonders betroffen sein.

Vor diesem Hintergrund hat sich Dr. Wolfram Friedersdorff, Präsident der Volkssolidarität, in einem Brief an die Vorsitzenden der Bundestagsfaktionen der Parteien CDU/CSU, SPD, Die Grünen und DIE LINKE gewendet.

Wegfall des Nachteilsausgleichs verschärft die Probleme

Seit der Wiedervereinigung werden die Entgelte der Beschäftigten in Ostdeutschland bei der Berechnung der Rentenansprüche um einen jährlich neu bestimmten Faktor hochgewertet, damit ihnen im Alter durch das Lohngefälle Ost-West keine Nachteile entstehen. Beginnend mit diesem Jahr wird diese Umwertung schrittweise abgeschmolzen und bis zum 01. Januar 2025 auf null gestellt. Eine Angleichung des Lohnniveaus wird in diesem Zeitraum allerdings nicht erwartet. Folglich werden die Rentenansprüche der heute und in Zukunft versicherten ostdeutschen Arbeitnehmer/-innen spürbar absinken.

Volkssolidarität fordert Grundrente

Dr. Friedersdorff macht die Fraktionsvorsitzenden darauf aufmerksam, dass Maßnahmen, die den Effekt der Abschaffung des Nachteilsausgleichs wettmachen oder zumindest abmildern, dringend erforderlich sind. So spricht sich der Verbandspräsident für eine schnelle Einführung des im Februar vorgelegten Vorschlags einer Grundrente aus, nach dem die Verdienste von Geringverdiener/-innen bei der Rentenberechnung aufgewertet werden. Da in den neuen Bundesländern der Niedriglohnsektor überdurchschnittlich groß ist, würden hier besonders viele Beschäftigte profitieren.   

Folgenabschätzung würde Handlungsbedarf aufzeigen

Gleichzeitig sei die Einführung der Grundrente kein angemessener Ersatz für die Abschaffung des Nachteilsausgleichs, da auch Beschäftigte mit mittlerem und höherem Qualifikationsniveau und entsprechenden Einkommen von dem Wegfall betroffen sind. Um den konkreten politischen Handlungsbedarf in dieser Sache aufzuzeigen, bat Dr. Friedersdorff die Fraktionsvorsitzenden, die Bundesregierung dazu aufzufordern, eine Folgenabschätzung eines vollständigen Wegfalls des Nachteilsausgleichs vorzulegen.