Volkssolidarität
Stellungnahme des Bundesverbandes zum Rentenwert-Gesetzentwurf
Die Volkssolidarität hat am 23. März eine Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2012 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2012 - RWBestV 2012) beim zuständigen Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) eingereicht.
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Fachtagung: "Armutsrisiko Pflege"
Die Volkssolidarität will Menschen helfen, "nicht im magischen Dreieck 'alt - arm - pflegebedürftig' zu versinken". Das betonte der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme am 3. April in Berlin. Der Abgeordnete ist Mitglied des Bundesvorstandes der Volkssolidarität und Leiter der Arbeitsgruppe Sozialpolitik. In dieser Funktion sprach er auf einer Fachtagung des Verbandes zum Thema "Armutsrisiko Pflege - Handlungsbedarf und Lösungsansätze".
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Stellungnahme des Bundesverbandes: Kritik an Zuschussrente nur für Neurentner
Der Bundesverband hat am 13. April 2012 die erbetene Stellungnahme der Volkssolidarität zum Referentenentwurf für ein "Gesetz zur Anerkennung der Lebensleistung in der Rentenversicherung (RV-Lebensleistungsanerkennungsgesetz)" an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) übermittelt. Darin werden die vorgesehenen Neuregelungen bewertet und eine Reihe von Änderungsvorschlägen unterbreitet.
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Interview: "Die einzige Form direkter Demokratie auf Bundesebene"
Petitionen als Mittel der demokratischen Teilhabe - mit diesem Thema beschäftigt sich ein Interview, das Steffen-Claudio Lemme, Mitglied des Bundesvorstandes der Volkssolidarität und Leiter der Arbeitsgruppe Sozialpolitik, der Online-Redaktion gegeben hat. Er ist Mitglied des Deutschen Bundestages und in der SPD-Fraktion. Für diese sitzt er im Petitionsausschuss des Bundestages.
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Fachtagung zum "sozial betreuten Wohnen"
Rechtliche, finanzielle und architektonische Möglichkeiten für das "sozial betreute Wohnen" in der Volkssolidarität waren Thema des 3. Fachtages "Wohnen - Anspruch und Wirklichkeit" am 12. April 2012. Dazu hatte das Kompetenzzentrum Wohnen des Bundesverbandes nach Leipzig eingeladen. Rund 50 Vertreter aus den Verbandsgliederungen, aus anderen Verbänden sowie aus der Wohnungswirtschaft informierten sich und diskutierten verschiedene Aspekte.
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Bündnis: Rentenangleichung ist überfällig und bezahlbar
Eine beschleunigte politische Lösung für die Angleichung des Rentenwertes Ost forderte das "Bündnis für die Angleichung der Renten in den neuen Bundesländern" am 23. April 2012 in Berlin. Dem Bündnis gehören acht Sozialverbände und Gewerkschaften an. Es stellte, eingeladen von der Berliner Pressekonferenz e.V., erneut seinen Vorschlag für eine schrittweise Angleichung des Rentenwerts Ost vor. Link zu Homepage Bundesverband e.V.

Es kommt immer auf den Standpunkt an
Eberhard Schulreich, Mitglied des Bundesvorstandes der Volkssolidarität und Leiter des Kompetenzzentrums Familie/Kinder/Jugend des Bundesverbandes, setzte sich in seinem Kommentar mit der Armut hierzulande auseinander. Statt "Reförmchen" seien Reformen notwendig, um die soziale Lage zu verbessern.
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Volkssolidarität beim 10. Deutschen Seniorentag in Hamburg
JA zum Alter! Unter diesem Motto findet vom 3.-5. Mai in Hamburg der zehnte Deutsche Seniorentag statt. Auch der Bundesverband der Volkssolidarität wird sich aktiv an dieser Veranstaltung beteiligen. "JA zum Alter in sozialer Sicherheit!" heißt die Überschrift von verschiedenen Veranstaltungen, für die die Volkssolidarität zusammen mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und dem Sozialverband Deutschland (SoVD)verantwortlich zeichnet.
Link zum Deutschen Seniorentag online
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Neue Geschäftsführerin beim Landesverband Mecklenburg-Vorpommern
Seit dem 16. April werden die Geschäfte des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern e.V. von Kerstin Liebich geführt. Sie löste Erika Steinbach in dieser Funktion ab.
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Wandertag in Bernburg
Am 16. Juni 2012 vernanstaltet die Volkssolidarität Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. den 18. Wandertag in Bernburg. Die notwendigen Angaben zur Anmeldung finden Sie auf der Homepage des Landesverbandes.
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Brandenburg: Blick in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft
Wohin soll die Reise für unseren Sozial- und Wohlfahrtsverband in der Zukunft gehen? Diese Frage stand im Mittelpunkt des Verbandstages am 19. April, zu dem die Volkssolidarität Landesverband Brandenburg e.V. nach Potsdam eingeladen hatte. Vorsitzende und Geschäftsführer der Kreis- und Regionalverbände und deren Tochtergesellschaften, Mitglieder der Arbeitsgruppen des Bundes- und Landesverbandes sowie Mitglieder des Landesvorstandes und Mitarbeiter der Landesgeschäftsstelle diskutierten lebhaft über die Notwendigkeit, sich auf veränderte Bedingungen und neue Anforderungen einzustellen.
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20. Chortreffen der Volkssolidarität Thüringen in der Bottendorfer Mehrzweckhalle
"Thüringer singen gern" - diese Aussage stellten am 21. April erneut Chöre der Volkssolidarität unter Beweis. 13 Chöre vereinten sich in der Mehrzweckhalle Bottendorf und sorgten mit ihren Liedern für gute Stimmung.
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Sozialpolitik
Fortschreitende Ökonomisierung der Sozialarbeit
Die "Neoliberalisierung der Sozialarbeit" kritisierte am 11. April ein Beitrag auf Telepolis online. Die tragischen Fälle von tödlich verletzten Kindern oder solchen, die unter den Augen ihrer Eltern verhungert seien, hätten eine Gemeinsamkeit: "Immer waren die Erziehungsberechtigten aktenkundig, immer hatten die Behörden die eigentliche Betreuungsarbeit an freie oder private Träger delegiert, und immer hatten diese die Lage in ihren Berichten zu positiv beurteilt," so Telepolis. Wenn Behörden bei der Auswahl privater Sozialdienstleister vor allem auf die Kosten achten müssten, so sei dies in der Regel gefährlich und am falschen Ort gespart.
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Vermeidung von Armut ist Kriminalprävention
Für jeden zusätzlichen Euro, der in herkömmliche Polizeiarbeit und in Gefängnisse fließe, sollte es auch einen Euro für Präventionsprogramme geben. Dies forderte laut Süddeutscher Zeitung online ein kanadischer Kriminologe am 17. Deutschen Präventionstag am 17. April. Zum Abschluss des größten europäischen Kongresses auf dem Gebiet der Kriminalprävention hätten die Veranstalter eine 'Münchner Erklärung' verabschiedet, so das Blatt. Darin heißt es, Kriminalprävention könne und dürfe Sozialpolitik nicht ersetzen: "Der Vermeidung von Armut kommt eine Schlüsselrolle zu."
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Hartz-IV-Regelsatz ist verfassungswidrig
Die geltenden Hartz IV-Regelsätze in Höhe von 337 Euro für einen Erwachsenen und von 287 Euro für einen Jugendlichen sind zu niedrig. Zu diesem Schluss kam das Berliner Sozialgericht am 24. April, schrieb Der Tagesspiegel online einen Tag später.  Das Gericht sei zu der Auffassung gelangt, die 2011 in Kraft getretenen Regelungen des Sozialgesetzbuches II seien verfassungswidrig. Es fordere die Bundesverfassungsrichter in Karlsruhe auf, die Rechtmäßigkeit der staatlichen Leistung zu überprüfen. Auslöser des Verfahrens war eine dreiköpfige Familie aus dem Berliner Bezirk Neukölln, die damit höhere Leistungen erreichen wollte, schrieb die Zeitung.
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Arbeitslosengeld I oftmals unter dem Existenzminimum
Rund zehn Prozent der Arbetislosengeld-I-Bezieher (75.000 Personen) müssen zusätzlich mit Hartz IV aufstocken, weil das ALG I nicht zum (über-)leben reicht. Dies berichtete die Süddeutsche Zeitung online am 24. April und berief sich dabei auf Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA). Die "Parallelbezieher" erhielten laut Zeitung  aus der Arbeitslosenversicherung im Schnitt 511,79 Euro im Monat und mussten mit durchschnittlich 318,05 Euro an Hartz-IV-Leistungen aus der staatlichen Grundsicherung aufstocken. Auch dies eine weitere Konsequenz aus dem "boomenden" Billiglohnsektor.
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Gesundheitspolitik
3. Pflege-Qualitätsbericht: Fortschritte, aber auch Stillstand
"Die Qualität der Pflege in Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten hat sich verbessert." Mit der positiven Nachricht zuerst beginnt die gemeinsame Pressemitteilung des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) und des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) vom 24. April. Anlass war die Veröffentlichung des 3. Pflege-Qualitätsberichtes.
Die Süddeutsche online hob ebenfalls am 24. April in einem Beitrag zum Thema hervor, dass nach der Untersuchung des MDK rund 140.000 Menschen mit Gittern oder Gurten im Bett oder Rollstuhl festgehalten würden. Bei 14.000 von ihnen fehle die vorgeschriebene Genehmigung. Die Überschrift des Textes lautete bezeichnenderweise "Wenig Würde, kaum Wert".
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Arbeit und Einkommen
Irreführende Grafiken zu Abgaben
Würde man einer Grafik der Zeitung Die Welt glauben, so müsste ein Arbeitnehmer in Deutschland durchschnittlich über 50 Prozent seines Lohnes dem Staat für Lohnsteuern, Sozialversicherungsbeiträge etc. abgeben. Dass die Grafik irreführend ist, weil sie nominale und preisbereinigte Zahlen vergleicht, hat das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) am 17. April veröffentlicht. Laut den Berechnungen des BIAJ sind die Abgaben seit 1991 von 29,9 Prozent auf 33,6 Prozent 2011 gestiegen.
Link zu Mitteilung BIAJ online
Link zu Tabellenvergleich und -erläuterung BIAJ (pdf-Datei, 3 Seiten, 250 KB)

Immer mehr Arbeitsausfälle wegen psychischer Erkrankungen
Angestellte in Deutschland fehlten 2001 33,6 Millionen Tage wegen psychischer Belastungen, 2010 waren es schon 53,5 Millionen. Das ist ein Anstieg von 6,6 auf 13,1 Prozent. Dies meldete die Frankfurter Rundschau online am 30. April und berief sich auf die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei, welche der Nachrichtenagentur dpa vorliege.  Besonders betroffen seien Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsbereich sowie Leiharbeiter. Das Arbeitsministerium wolle im nächsten Jahr einen Runden Tisch zum Arbeitsschutz einberufen, um Gegenmaßnahmen zu erörtern, schreibt die Zeitung.
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Vermischtes
Umfrage für Leitfaden zu Gesundheitsförderung
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) möchte einen Leitfaden publizieren, der Akteuren auf kommunaler Ebene Anregungen gibt, wie bedarfsgerechte Angebote in den Themenfeldern "Ernährung, Bewegung sowie soziale Teilhabe" etabliert werden können. Der Leitfaden soll einen Beitrag zur Gesundheitsförderung älterer Bürgerinnen und Bürger im eigenen Wohnumfeld bieten. Dazu führt die BAGSO eine Online-Befragung durch, an der sich alle Akteure in der Seniorenarbeit wie Kommunen, Vereine, Seniorenbüros, Mehrgenerationenhäuser sowie Dienstleister und interessierte Bürgerinnen und Bürger beteiligen können.
Link zu Online-Befragung BAGSO online

Folgen sozialer Kluft für Rechtmäßigkeit politischen Handelns
Soziale Ungleichheit kann langfristig die Legitimität politischen Regierens in Frage stellen. Dies die These des WZBrief Zivil-Engagement, Ausgabe 05/12. Die politische Partizipation in Deutschland sei schon jetzt ungleich verteilt, da in hohem Maße von Bildung und Einkommen abhängig, heißt es im Text.  Politik werde von sozial benachteiligten Menschen häufig als eine Veranstaltung politischer Eliten betrachtet, wohingegen sich Menschen mit besserer Bildung und gutem Einkommen stärker am politischen Prozess beteiligten. Schreite nun die soziale Spaltung in der Gesellschaft fort, so könne das Folgen haben für die Legitimität politischen Regierens.
Link zu WZBrief (pdf-Datei, 7 Seiten, 260 KB)

Medien-Tipps
Ratgeber: Gelassenheit im Job - Die Entdeckung der Leichtigkeit
Von Katja Niedermeier
"In der Ruhe liegt die Kraft. Stress, Hektik und Dauerbelastungen nehmen im Arbeitsalltag immer mehr zu. Die Folgen: ständiges Druckgefühl bis hin zum Burn out. Um unbeschwert und gelassen zu bleiben, muss man seine Ansprüche überdenken - dann wird ein gelassener Umgang mit "äußeren Faktoren" gelingen. Wie das am besten geht, zeigt dieser Ratgeber. Mit einfachen Techniken erreichen Sie garantiert und schnell eine professionelle Ruhe und kraftspendende Leichtigkeit: Die besten Methoden gegen Stress, Hektik und Druckgefühle, wie Sie sich selbst schützen und entspannt durch den Arbeitstag "chillen" - So bleiben Sie auch in hektischen Situationen immer gelassen." (Verlagsinformationen)
Gelassenheit im Job - Die Entdeckung der Leichtigkeit
Von Katja Niedermeier
Verlag C.H. Beck, 2012
128 Seiten, kartoniert
6,90 Euro
ISBN: 978-3-406-63356-0
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Buch: Handbuch soziale Probleme
Von Günter Albrecht, Axel Groenemeyer (Hrsg.)
"In den Sozialwissenschaften und in der Gesellschaft wächst das Interesse an der theoretischen und praktischen Bewältigung sozialer Probleme. Dennoch ist dieses Forschungsfeld innerhalb der Soziologie im Hinblick auf theoretische Hintergründe vernachlässigt worden. In diesem Handbuch wird das disparate Wissen über soziale Probleme gesammelt und systematisch zusammengefasst. Neben den zentralen Problemen moderner Gesellschaften - Armut, Arbeitslosigkeit, Kriminalität, ethnische Konflikte und ethnische Diskriminierung, Frauendiskriminierung, Gewalt, Körperbehinderung, Alkoholund Drogenkonsum, Alter und Altern u. a. - behandelt das Handbuch auch die Entstehung und die sich wandelnden Bewertungen sozialer Probleme. Damit verbunden ist eine Analyse der Politik, Organisationen und Institutionen, die sich mit der Bearbeitung sozialer Probleme befassen. Darüber hinaus werden ausführlich die Probleme der empirischen Forschung dargestellt. Das Handbuch bündelt die Forschungen und Erkenntnisse der Soziologie sozialer Probleme und gibt damit nicht nur der interessierten Fachöffentlichkeit einen Überblick, sondern bietet gleichermaßen eine Orientierungshilfe für weitere Forschungen und eine Grundlage für die Lehre in den verschiedenen sozialwissenschaftlichen Studiengängen." (Verlagsinformationen)
Handbuch Soziale Probleme
Von Günter Albrecht, Axel Groenemeyer
Springer Science + Business Media Verlag, 2012
zwei Bände, 2., überarbeitete Auflage
1582 Seiten, mit 32 Abbildungen, gebunden
89,95 Euro
ISBN: 978-3-531-32117-2
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Buch: Familie heißt Arbeit teilen - Transformationen der symbolischen Geschlechterordnung
Von Tomke König
"Das Ideal der bürgerlichen Familie ist, dass die Frau sich wie selbstverständlich, unbezahlt und unsichtbar um Kinder und Hausarbeit kümmert, während der Mann das Geld verdient. Aus mikrosoziologischer Perspektive untersucht die Autorin, was nun passiert, wenn dieses Ideal nicht länger akzeptiert wird und Paare zu einem Arrangement der Teilung von Erwerbs-, Haus- und Fürsorgearbeit kommen, weil sie nicht mehr von geschlechtlicher Arbeitsteilung ausgehen. In detailreichen Beschreibungen von gleich- und gegengeschlechtlichen Paaren unterschiedlicher sozialer Milieus, die mit kleinen Kindern zusammen in einem Haushalt leben, werden neue und alte Logiken und (Ir-)Rationalitäten alltäglicher Praxis sichtbar. So kann man nachvollziehen, was gegenwärtig für Frauen und Männer in Familien denkbar, sagbar und machbar ist. In diesen Selbstverständlichkeiten und Normalitäten zeichnen sich Transformationen der symbolischen Geschlechterordnung ab." (Verlagsinformationen)
Familie heißt Arbeit teilen - Transformationen der symbolischen Geschlechterordnung
Von Tomke König
UVK Verlagsgesellschaft mbH, 2012
238 Seiten, Broschur
29,00 Euro
ISBN: 978-3-86764-355-9
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Buch: Nackt unter Wölfen
Von Bruno Apitz
"Ein Welterfolg in neuem Licht! Diese Geschichte hat Generationen bewegt: Im Frühjahr 1945 wird ein dreijähriger Junge in das KZ Buchenwald eingeschleust. Wenn die SS ihn findet, ist ihm der Tod ebenso gewiss wie seinen Beschützern. Gegen alle Vernunft verstecken zwei Häftlinge das Kind, obwohl sie damit die Vorbereitungen des illegalen Lagerkomitees für einen Aufstand gefährden. Das Überleben des Jungen wird zum Sinnbild für den Überlebenswillen der Häftlinge. Der Roman entstand frei nach Motiven einer wahren Begebenheit. Man rezipierte ihn jedoch als Tatsachenbericht, und die Geschichte der Rettung des Kindes wurde in der DDR zum Symbol des antifaschistischen Widerstandskampfes. Was bisher nicht bekannt war: Apitz hatte die Rolle der Kommunisten ursprünglich viel konfliktreicher angelegt." (Verlagsinformationen)
Nackt unter Wölfen
Von Bruno Apitz
Aufbau Verlag, 2012
586 Seiten Gebunden mit Schutzumschlag
22,99 Euro
ISBN 978-3-351-03390-3
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Buch: Mit zweierlei Maß - Der Westen und das Völkerstrafrecht
Von Wolfgang Kaleck
"Am 1. Juli 2012 wird der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zehn Jahre alt. Doch die Hoffnungen auf eine universale Strafverfolgung von Menschheitsverbrechen wurden enttäuscht. Die Praxis internationaler und nationaler Gerichte muss deswegen verändert werden. Der Erfolg der Nürnberger Prozesse nährte die Erwartung, in Zukunft alle Regierungen für begangene Verbrechen vor Gericht stellen zu können. Aber der Kalte Krieg verhinderte jahrzehntelang eine Umsetzung dieses Versprechens. Wolfgang Kaleck zeichnet in diesem Buch die schier endlose Serie von ungesühnten Völkerrechtsstraftaten westlicher Machthaber von Algerien über Vietnam bis in die Türkei und Kolumbien nach. Trotz der vielversprechenden Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs und der Tribunale für Ruanda und Jugoslawien gibt es noch viele Gründe für Kritik an den stattfindenden wie an den ausbleibenden Verfahren. Kaleck bemängelt, dass das Völkerstrafrecht überwiegend nur auf besiegte afrikanische Potentaten und Generäle angewandt wird und nicht auf die Verbrechen der Großmächte, insbesondere des Westens. Damit stellt die herrschende selektive Strafverfolgungspraxis das Prinzip universell geltender Menschenrechte generell in Frage." (Verlagsinformationen)
Mit zweierlei Maß - Der Westen und das Völkerstrafrecht
Von Wolfgang Kaleck
Verlag Kalus Wagenbach, 2012
144 Seiten. Gebunden
15,90 Euro
ISBN 978-3-8031-3642-8
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Redaktion: Franziska Walt, 30. April 2012

Impressum: Pflichtangabe nach § 5 Telemediengesetz

Volkssolidarität Bundesverband e.V.
Bundesgeschäftsstelle
Alte Schönhauser Straße 16
10119 Berlin

Telefon: 0 30-27 89 70
Fax: 0 30-27 59 39 59

E-Mail: bundesverband@volkssolidaritaet.de
Internet: www.volkssolidaritaet.de

Vorstand im Sinne von § 26 BGB:
Prof. Dr. Gunnar Winkler (Präsident)
Carola Ahlert (Vizepräsidentin)
Dr. Frank-Michael Pietzsch (Vizepräsident)

Vereinsregisternummer beim Amtsgericht Charlottenburg: 10445 Nz
Steuernummer beim Finanzamt für Körperschaften I, Berlin: 27 / 680 / 55179

Geschäftsführung:
Bundesgeschäftsführer Horst Riethausen

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