Die Volkssolidarität beteiligte sich an dieser Anhörung mit einer schriftlichen Stellungnahme. Als sachverständiger Verband geladen, war sie durch den Referenten für Sozialpolitik in der Bundesgeschäftsstelle Dr. Alfred Spieler vertreten. Im Mittelpunkt der Anhörung standen 17 Vorlagen der Fraktion DIE LINKE, ein Antrag der Fraktion der FDP sowie ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Entsprechend der Verteilung der Mandate im Deutschen Bundestag standen den genannten Fraktionen für Fragen zu ihren Vorlagen nur jeweils 8 Minuten Fragezeit zur Verfügung, den Regierungsfraktionen dagegen jeweils 18 Minuten.

Wir dokumentieren hier die schriftliche Stellungnahme der Volkssolidarität als pdf-Datei zum Herunterladen:

 Stellungnahme (pdf-Datei)
 Positionspapier (pdf-Datei)
 Bericht "Heute im Bundestag" Nr. 127 vom 5.5.2009 (pdf-Datei)

Da wegen der begrenzten Anhörungszeit für den Sachverständigen unseres Verbandes keine Gelegenheit zur Beantwortung von Fragen bestand, dokumentieren wir auch ein zusätzliches Positionspapier, das in Vorbereitung auf mündliche Ausführungen im Rahmen der Anhörung erarbeitet wurde. Dort wird unter anderem darauf hingewiesen, dass unser Verband sich für die Berücksichtigung des besonderen Steigerungsbetrages für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen einsetzt, der zu DDR-Zeiten auch tausenden von Hauswirtschaftspflegerinnen der Volkssolidarität zugesagt wurde.

Der Bericht zur Anhörung ist dem Newsletter "Heute im Bundestag" entnommen, der von der Verwaltung des Deutschen Bundestages herausgegeben wird

Weitere Informationen zu den Vorlagen der Fraktionen und den Stellungnahmen der anderen Sachverständigen finden Sie im Internet auf der  Homepage des Deutschen Bundestages in der Rubrik "Ausschüsse" unter "Arbeit und Soziales" bei "Öffentliche Anhörungen (2. Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz).

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